Rechtsanspruch & Träger

Seit August 2013 haben Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Der Rechtsanspruch gilt bis zum Schuleintritt und umfasst eine Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege. Allein der Wohnsitz in der jeweiligen Kommune begründet diesen Anspruch.

In der deutschen Kita-Landschaft gibt es öffentliche Träger (Städte und Gemeinden) sowie freie Träger wie Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Elterninitiativen und private Unternehmen. Freie Träger sind in der Regel in pädagogischer Hinsicht eigenständiger, unterliegen aber den gleichen gesetzlichen Rahmenbedingungen wie kommunale Einrichtungen.

Der Rechtsanspruch umfasst eine Förderung, die sich am Entwicklungsstand und den Bedürfnissen des Kindes orientiert, also eine altersgerechte Betreuung, Bildung und Erziehung. Die genaue Ausgestaltung wie Öffnungszeiten oder Gruppengröße ist jedoch nicht bundesweit einheitlich geregelt. Was konkret kindgerecht ist, legen die jeweiligen Landesgesetze und die örtliche Jugendhilfeplanung fest.

Eltern können zunächst das zuständige Jugendamt einschalten, das eine Vermittlung versuchen muss. Bleibt die Suche erfolglos, kann vor dem Verwaltungsgericht eine Klage auf Bereitstellung eines Platzes eingereicht werden. In vielen Fällen einigen sich Kommune und Eltern auf eine Notlösung, ein Schadensersatzanspruch für entgangenes Einkommen besteht bei schuldhafter Pflichtverletzung.

Der Rechtsanspruch besteht ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, die konkrete Ausgestaltung unterscheidet sich jedoch zwischen U3- und Ü3-Betreuung. Für unter Dreijährige ist die Betreuung in der Regel auf weniger Stunden ausgelegt, und der Platzmangel ist in diesem Segment besonders ausgeprägt. Ab drei Jahren bis zur Einschulung haben Kinder zudem einen Anspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung mit einem erweiterten Förderumfang.

Der bundesgesetzliche Rahmen wird durch die Kita-Gesetze der Ländern konkretisiert, etwa bei den Öffnungszeiten, den Personalschlüsseln oder der Beitragsfreiheit. Manche Bundesländer garantieren längere Betreuungszeiten oder zusätzliche Förderangebote über den Bundesanspruch hinaus. Die Kommunen sind für die Umsetzung vor Ort zuständig, was zu erheblichen regionalen Unterschieden führen kann.